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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 20. September 2026
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Leistungen
- 4. Mitwirkungspflichten des Kunden
- 5. Vergütung und Zahlung
- 6. Abnahme
- 7. Nutzungsrechte
- 8. Drittanbieter und KI-Dienste
- 9. Gewährleistung
- 10. Haftung
- 11. Vertraulichkeit und Datenschutz
- 12. Laufzeit und Kündigung
- 13. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen TechBytes Insights, Inhaber Zakir Meer, Krokodilweg 50, 70499 Stuttgart (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Beratungs-, Digitalisierungs-, Automatisierungs- und Softwareentwicklungsleistungen einschließlich der Entwicklung, Veröffentlichung und Wartung von Web- und Mobil-Anwendungen.
- Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
- Für den Erwerb von Büchern und Apps der Marke Parallel Pages gelten die gesonderten Bedingungen unter parallelpagespress.shop bzw. der jeweiligen App-Store-Plattform.
2. Vertragsschluss
- Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
- Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Beauftragung (auch per E-Mail) eines Angebots durch den Kunden und dessen Annahme durch den Anbieter zustande, spätestens jedoch mit Beginn der Leistungserbringung.
- Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
3. Leistungen
- Der Anbieter erbringt Beratungs- und Entwicklungsleistungen nach dem Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Sofern nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg (Werk) vereinbart ist, schuldet der Anbieter die Erbringung der Dienstleistung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
- Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
- Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
- Bei der Veröffentlichung von Apps in App-Stores (z. B. Google Play, Apple App Store) unterliegt die Freigabe den Richtlinien und Entscheidungen des jeweiligen Plattformbetreibers. Der Anbieter schuldet die ordnungsgemäße Einreichung, nicht die Freigabe durch den Plattformbetreiber.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Inhalte, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
- Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und stellt den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
- Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
- Für Konten bei Drittanbietern (z. B. App-Store-Entwicklerkonten, Hosting, Domains, KI-Dienste) ist der Kunde Vertragspartner des jeweiligen Anbieters und trägt die damit verbundenen Kosten, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5. Vergütung und Zahlung
- Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand zu den vereinbarten Stunden- oder Tagessätzen.
- Alle Preise verstehen sich in Euro. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei größeren Projekten ist der Anbieter berechtigt, Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt zu verlangen.
- Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und weitere Leistungen bis zum Zahlungseingang zurückzuhalten.
- Reisekosten und Auslagen werden gesondert berechnet, sofern sie vorher mit dem Kunden abgestimmt wurden.
6. Abnahme
- Soweit eine werkvertragliche Leistung vereinbart ist, erklärt der Kunde nach Fertigstellung innerhalb von 14 Tagen die Abnahme oder teilt dem Anbieter die wesentlichen Mängel schriftlich mit.
- Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel mitteilt oder die Leistung produktiv nutzt.
- Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7. Nutzungsrechte
- Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine weitergehende Rechteeinräumung (z. B. Quellcode-Übergabe, Weiterverkauf) bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung.
- Der Anbieter bleibt berechtigt, allgemeines Know-how, Methoden, Werkzeuge und wiederverwendbare Programmbestandteile, die nicht kundenspezifische Informationen enthalten, auch für andere Projekte zu nutzen.
- Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen, die dem Kunden auf Anfrage benannt werden.
- Der Anbieter darf den Kunden nach Abschluss des Projekts als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.
8. Drittanbieter und KI-Dienste
- Leistungen können den Einsatz von Diensten Dritter umfassen, insbesondere Cloud-, Hosting- und KI-Dienste (z. B. Sprachmodelle). Für diese gelten die Bedingungen und Verfügbarkeiten der jeweiligen Anbieter, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
- Ergebnisse KI-gestützter Systeme können fehlerhaft, unvollständig oder ungenau sein. Der Anbieter gestaltet solche Systeme nach dem Stand der Technik, übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit einzelner KI-generierter Ausgaben. Der Kunde bleibt für die Prüfung und den Einsatz der Ergebnisse in seinem Geschäftsbetrieb verantwortlich.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Verarbeitung seiner Daten durch eingesetzte Drittdienste mit den für ihn geltenden gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben vereinbar ist.
9. Gewährleistung
- Bei werkvertraglichen Leistungen beseitigt der Anbieter Mängel, die innerhalb von zwölf Monaten nach Abnahme gerügt werden, nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
- Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf nicht vereinbarte Einsatzbedingungen oder auf Änderungen von Drittdiensten und Plattformen (z. B. App-Store-Richtlinien, Betriebssystem-Updates, API-Änderungen) zurückzuführen sind.
- Bei Dienstleistungen (insbesondere Beratung) besteht keine Gewährleistung für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
10. Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, und nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Höhe der für den jeweiligen Auftrag vereinbarten Vergütung.
- Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und mittelbare Schäden.
- Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
- Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
- Angaben aus dem Kontaktformular dieser Website werden ausschließlich zur Bearbeitung der Anfrage gespeichert und verarbeitet.
12. Laufzeit und Kündigung
- Projektverträge enden mit Erbringung der vereinbarten Leistung. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung, Support) können, sofern nichts anderes vereinbart ist, von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Bei Kündigung durch den Kunden vor Abschluss eines Projekts sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
- Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
13. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
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TechBytes InsightsInhaber: Zakir Meer
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